Winfried Ruh

Merkblatt der Handelskammer Deutschland Schweiz zur Betriebsstättenbesteuerung in Deutschland

10. Juni 2024/von StB und Fachberater für Intern. Steuerrecht Winfried Ruh

Die Handelskammer Deutschland Schweiz hatte unsere Kanzlei bereits 2021 damit beauftragt, ein Merkblatt zur Betriebsstättenbesteuerung in Deutschland zu erstellen, das Schweizer Unternehmen über die Risiken einer Betriebsstättenbegründung in Deutschland informiert. Aufgrund der jüngsten Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zur Begründung von Dienstleistungsbetriebsstätten sowie der Klarstellung der Finanzverwaltung zur Behandlung von Homeoffice-Betriebsstätten haben wir das Merkblatt nun aktualisiert. […]

Zölle und Verrechnungspreise

1. Mai 2024/von StB und Fachberater für Intern. Steuerrecht Winfried Ruh

Als Verrechnungspreis wird der Preis bezeichnet, der für grenzüberschreitende Geschäftsvorfälle zwischen verbundenen Unternehmen berechnet wird. Für dessen fremdübliche Bestimmung werden bei Lieferungen an Vertriebsgesellschaften regelmäßig gewinnorientierte Methoden (insb. die Transactional Net Margin Method) angewandt, bei denen am Jahresende eine Anpassung an den als fremdüblich identifizierten EBIT erfolgt. Führt diese Anpassung nachträglich zu einem höheren Verrechnungspreis […]

Homeoffice-Betriebsstätte ausländischer Unternehmen: Klarstellung durch Finanzverwaltung

16. April 2024/von StB / Fachberater für Intern. Steuerrecht Winfried Ruh

Die fortschreitende Digitalisierung, der Fachkräftemangel sowie die COVID-19 Pandemie haben dazu geführt, dass zunehmend Tätigkeiten nicht mehr in einem Büro, sondern im Homeoffice ausgeübt werden. Bei Ausübung einer Haupttätigkeit von Arbeitnehmern ausländischer Unternehmen im inländischen Homeoffice stellt sich die Frage, ob die Tätigkeit eine Betriebsstätte in Deutschland begründet. Demgegenüber ist die Ausübung von bloßen Hilfstätigkeiten […]

Dritter Vortrag in Serie zur Verrechnungspreisthematik

21. März 2024/von bws Graf Kanitz GmbH

Wir gratulieren Winfried Ruh zu seinem dritten Vortrag zur Verrechnungspreisthematik innerhalb knapp eines Jahres, dieses Mal im Rahmen des Webinars „Aktuelle Themen bei den Verrechnungspreisen“ bei der Handelskammer Deutschland-Schweiz am 5. März 2024. Dabei referierte er erneut gemeinsam mit Herrn Günter Morlock von der baden-württembergischen Konzernbetriebsprüfung zur Praxis der deutschen Verrechnungspreisbildung und -dokumentation, einschließlich der Betriebsprüfungspraxis. Die Schweizer Verrechnungspreispraxis […]

Wegzugsbesteuerung: zinslose Stundung der Wegzugsteuer auch im Verhältnis zur Schweiz

29. Januar 2024/von StB / Fachberater für Intern. Steuerrecht Winfried Ruh

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 06.09.2023 zur Anwendung der EuGH-Rechtsprechung zur Wegzugsbesteuerung in der Rechtssache „Wächtler“ im Verhältnis zur Schweiz entschieden. Dabei ließ der BFH – abweichend von der Verwaltungsauffassung – keine Zweifel daran, dass aufgrund des Freizügigkeitsabkommens mit der EU zumindest für die bis einschließlich 2021 anwendbare Altregelung die Wegzugsteuer auch bei […]

Hinzurechnungsbesteuerung: Absenkung des Niedrigsteuersatzes auf 15 % mit Wirkung ab 2024 umgesetzt!

19. Dezember 2023/von StB / Fachberater für Intern. Steuerrecht Winfried Ruh

Nachdem der Bundestag das „Mindestbesteuerungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz“ am 10.11.2023 verabschiedet hat, stimmt nun auch der Bundesrat in seiner Sitzung am 15.12.2023 dem Gesetz zu. Damit wird der für die Anwendung der Hinzurechnungsbesteuerung maßgebliche Niedrigsteuersatz für Wirtschaftsjahre ab 2024 von bislang 25 % auf 15 % abgesenkt. Die – im internationalen Vergleich längst überfällige – Absenkung dient dem […]

Bundesfinanzhof: Spind reicht für Begründung einer (Dienstleistungs-)Betriebsstätte aus

4. September 2023/von StB / Fachberater für Intern. Steuerrecht Winfried Ruh

Die Begründung einer Betriebsstätte im Dienstleistungsstaat erfordert eine feste Geschäftseinrichtung des Unternehmens, die der Unternehmenstätigkeit für eine gewisse Dauer dient und über die das Unternehmen eine nicht nur vorübergehende Verfügungsmacht hat. Maßgeblich hierfür ist eine gesicherte Rechtsposition, die dem Unternehmen nicht ohne weiteres entzogen werden kann. Der Bundesfinanzhof hat nun am 07.06.2023 entschieden, dass die […]

Hinzurechnungsbesteuerung: Absenkung des Niedrigsteuersatzes auf 15 % und Befreiung von der Gewerbesteuerpflicht ab 2024 geplant

25. Juli 2023/von StB / Fachberater für Intern. Steuerrecht Winfried Ruh

Im Rahmen des Mindestbesteuerungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz hat das BMF am 01.07.2023 einen Referentenentwurf veröffentlicht, der weitreichende Änderungen in Bezug auf die Hinzurechnungsbesteuerung (HZB) enthält, die bereits ab 2024 in Kraft treten sollen. Die wichtigste Änderung stellt die geplante Absenkung der Niedrigsteuergrenze von derzeit 25 Prozent auf 15 Prozent dar. Damit soll eine Anpassung an die Besteuerung von Auslandstätigkeiten im Rahmen […]

Deutsche Dividendenzahlungen: Höhere Anforderungen an Quellensteuerentlastung

11. April 2023/von Steuerberater, Fachberater für Intern. Steuerrecht Winfried Ruh

Nach der Neuregelung der deutschen Quellensteuerentlastung wird im Regelfall eine aktive Beteiligungsverwaltung durch die Schweizer Muttergesellschaft nachzuweisen sein, damit eine deutsche Quellensteuerbelastung auf Dividenden vermieden werden kann. Über einen Freistellungsantrag vor einer Ausschüttung kann frühzeitig geklärt werden, ob diese Voraussetzung erfüllt ist. Darüber klären Advokatin und Dipl. Steuerexpertin Nadia Tarolli und Steuerberater und Fachberater für Internationales […]

Anwendung der Kostenaufschlagsmethode in der Praxis

24. März 2023/von StB / Fachberater für Intern. Steuerrecht Winfried Ruh

In der deutschen Verrechnungspreispraxis ist die Kostenaufschlagsmethode insbesondere bei Konzerndienstleistungen oder –auftragsfertigungen die mit Abstand am häufigsten angewandte Verrechnungspreismethode, da für die übrigen Methoden oftmals keine Fremdvergleichswerte verfügbar sind. Bei der Anwendung der Kostenaufschlagsmethode wird ein fremdüblicher Gewinnaufschlag auf die Selbstkosten erhoben. Zur Vermeidung der Vergütung von Unwirtschaftlichkeiten durch den Leistungsempfänger wird in der überwiegenden Kommentierung […]

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Hinzurechnungsbesteuerung: Absenkung des Niedrigsteuersatzes auf 15 % mit Wirkung ab 2024 umgesetzt!

Bundesfinanzhof: Spind reicht für Begründung einer (Dienstleistungs-)Betriebsstätte aus

Hinzurechnungsbesteuerung: Absenkung des Niedrigsteuersatzes auf 15 % und Befreiung von der Gewerbesteuerpflicht ab 2024 geplant

Deutsche Dividendenzahlungen: Höhere Anforderungen an Quellensteuerentlastung

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